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AGB mit Lizenznehmerinformationen

für die Website www.trees-of-life.org

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(Stand: März 2015)

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Lizenznehmerinformationen

 

  1. A.Allgemeine Geschäftsbedingungen 

  1. 1.Geltungsbereich 

    1. 1.1.Diese Geschäftsbedingungen des Herrn Dirk Kessler (nachfolgend „Lizenzgeber“), gelten für alle Nutzungsrechtsverträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer“) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich des vom Lizenzgeber auf seiner Online-Präsenz www.trees-of-life.org dargestellten Bildmaterials und visuellen Darstellungen abschließt. Des Weiteren haben Lizenznehmer auf der Online-Präsenz www.trees-of-life.org die Möglichkeit das Bildmaterial und die visuellen Darstellungen auf einer Community-Plattform zu verwalten. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. 

    2. 1.2.Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 

  1. 2.Vertragsschluss 

    1. 2.1.Um einen Vertrag über Nutzungsrechte mit dem Lizenzgeber schließen zu können oder die erworbenen Nutzungsrecht auf der Plattform (Community) verwalten zu können, muss sich der Lizenznehmer zuvor erfolgreich auf der Online-Präsenz www.trees-of-life.org registrieren.  

    2. 2.2.Die auf der Online-Präsenz enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer. 

    3. 2.3.Der Lizenznehmer kann das Angebot über das auf der Online-Präsenz des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer nach Eingabe seiner persönlichen Daten durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählten enthaltenen Lizenzmaterialien ab.  

    4. 2.4.Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmer innerhalb von fünf Tagen annehmen,  

  • -indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder 

  • -indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. 

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

    1. 2.1.Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Lizenznehmer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Vertragsabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Lizenznehmer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können. 

  1. 3.Widerrufsrecht für Verbraucher 

 

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

 

3.1. Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dirk Kessler, Münchenhellerfeld 9, 65329 Burg Hohenstein, Tel.: 06120/ 97 95 97, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

 

3.2. Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

Dirk Kessler

Organisation Trees Of Life

Münchenhellerfeld 9

65329 Burg Hohenstein

E-Mail: [email protected]

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

_______________________________________________________

 

_______________________________________________________

 

 

Bestellt am (*) ____________  / erhalten am (*) __________________

 

 

________________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s)

 

________________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

________________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

_________________________

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

 

 

  1. 4.Zahlung der Lizenzhonorare 

    1. 4.1.Die angegebenen Honorarpreise des Lizenzgebers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. 

    2. 4.2.Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Online-Präsenz des Lizenzgebers angegeben werden. 

    3. 4.3.Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.  

    4. 4.4.Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Voraussetzung der Zahlungsart Rechnungskauf ist eine individuelle Absprache mit dem Lizenzgeber. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Lizenzgeber behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen. 

  1. 5.Nutzungsrechte (Lizenzen) 

    1. 5.1.Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer eine Nutzungslizenz, die grundsätzlich ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzfähiges, zeitlich unbefristetes und weltweites unbeschränktes Nutzungsrecht an dem vom Nutzer ausgewählten Lizenzmaterial (Bildmaterial und visuelle Darstellungen) gewährt. Das Lizenzmaterial darf ausschließlich in folgenden Medien genutzt werden: Webseiten, Newsletter, PDF-Dokumente, Blogs, E-Mails, Slide-shows, Social-Media-Anwendungen und mobile Applikationen. Der Nutzer ist nur berechtigt, das Lizenzmaterial entsprechend der vorliegenden Bedingungen zu nutzen und erhält außer den hiermit oder im Einzelfall ausdrücklich vereinbarten Nutzungsrechten keine weiteren Rechte. Die Nutzung des Lizenzmaterials zu Werbemaßnahmen ist nur mit ausdrücklichem schriftlichem Einverständnis des Lizenzgebers zulässig.  

    2. 5.2.Die Lizenzierung erfolgt durch Annahme dieser Bedingungen und mit der vollständigen Zahlung des in Rechnung gestellten Lizenzhonorars. Vor der vollständigen Zahlung des Honorars gelten die Nutzungsrechte nur als übertragen, wenn der Lizenzgeber eine Genehmigung zur Nutzung vorab ausdrücklich und schriftlich niedergelegt hat. 

    3. 5.3.Der Lizenznehmer erhält die Lizenzrechte für das erworbene Bildmaterial zur Nutzung für digitale Anwendungen. Zur Verwaltung des erworbenen Bildmaterials stellt der Lizenzgeber eine kostenfreie Community-Plattform unter der Internetadresse www.trees-of-life.org zur Verfügung. Diese kann der Lizenznehmer nach erfolgreicher Registrierung nutzen. Wiederholungen oder sonstige Ausweitungen (Zweck, Art, Umfang) der ursprünglich eingeräumten Nutzungsrechte sind erneut honorarpflichtig und nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Lizenzgebers erlaubt. 

    4. 5.4.Der Lizenznehmer kann dem Lizenzgeber die eingeräumten Nutzungsrechte fristlos kündigen, sofern ein verschuldeter Verstoß gegen Ziffer 5. dieser Bedingungen vorliegt. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Im Falle einer Kündigung hat der Lizenznehmer unverzüglich die Verwendung des Lizenzmaterials einzustellen und alle elektronischen Vervielfältigungsstücke zu löschen bzw. zu vernichten. 

    5. 5.5.Der Lizenznehmer hat unter Umständen eine Zusatzlizenz erworben, welche die Möglichkeit umfasst, überlassenes Lizenzmaterial des Lizenzgebers individuell zu bearbeiten. Um dieses bearbeitete Lizenzmaterial auf der Online-Präsenz des Lizenzgebers veröffentlichen und verwalten zu können, räumt der Lizenznehmer dem Lizenzgeber umgekehrt zur Erreichung des Vertragszwecks unter Punkt 1.1 und 5.3 die erforderlichen einfachen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an selbst hergestelltem Bildmaterial und visuellen Darstellungen nach folgender Maßgabe ein. Der Lizenzgeber ist berechtigt die vom Lizenznehmer erstellten Inhalte zu vervielfältigen, insbesondere zum Zwecke der Speicherung der Inhalte auf die Online-Präsenz des Lizenzgebers sowie auf Abruf der Inhalte im Internet hin zu vervielfältigen. Des Weiteren ist der Lizenzgeber berechtigt, die Inhalte der Öffentlichkeit ganz oder teilweise zugänglich zu machen. Dem Lizenzgeber wird das Recht zur Bearbeitung eingeräumt, die Inhalte unter Verwendung analoger, digitaler oder sonstiger Bildbearbeitungs-, Textverarbeitungs- oder Grafikbearbeitungsmethoden an die Anforderungen der Datenfernübertragung sowie dem festgelegten Layout der Internetseite des Lizenzgebers anzupassen. Das individuell hergestellte Lizenzmaterial darf nicht dazu bestimmt sein, einen Weiterverkauf oder eine erneute Nutzung des Lizenzmaterials zu ermöglichen oder zu erlauben. 

    6. 5.6.Im Falle einer Zusatzlizenz zur Bearbeitung des Lizenzmaterials des Lizenzgebers, ist der Lizenznehmer verpflichtet dafür zu sorgen, dass das bearbeitete Bildmaterial nicht gegen diese Bedingungen oder geltendes deutsches Recht verstößt, insbesondere sind tendenzfremde Verwendungen und Verfälschungen/Veränderungen sowie Verwendungen, die zur Herabwürdigung von Personen oder Unternehmen führen können oder einen pornografischen, diffamierenden, verleumderischen oder in sonstiger Form unrechtmäßigen oder sittenwidrigen Zusammenhang herstellen, unzulässig. Der Lizenznehmer versichert und steht dafür ein, dass er Inhaber der Online-Nutzungsrechte an den vertragsgegenständlich erstellten Inhalten ist und in der vertragsgegenständlichen Form frei über sie verfügen kann. Der Lizenznehmer stellt den Lizenzgeber hiermit von jeglichen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei und ersetzt ihm die Kosten der Rechtsverteidigung. Der Lizenzgeber ist berechtigt, das vom Lizenznehmer hergestellte Bildmaterial zu prüfen und bei einem begründeten Verdacht des Verstoßes gegen diese Bedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht eine Veröffentlichung der Inhalte abzulehnen.  

  1. 6.Mängelhaftung 

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

  1. 7.Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache 

    1. 7.1.Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 

    2. 7.2.Die Vertragssprache ist Deutsch. 

  1. B.Lizenznehmerinformationen 

  1. 1.Informationen zur Identität des Lizenzgebers 

Dirk Kessler

Organisation Trees Of Life

Münchenhellerfeld 9

65329 Burg Hohenstein

Telefon: 06120/ 97 95 97

E-Mail: contact(at)trees-of-life.org

Internet: www.trees-of-life.org

USt.-IdNr.: DE173001093

  1. 2.Informationen zu den wesentlichen Merkmalen des Lizenzmaterials 

Die wesentlichen Merkmale des Lizenzmaterials ergeben sich aus der jeweiligen vom Lizenzgeber eingestellten Produktbeschreibung.

  1. 3.Informationen zum Zustandekommen des Vertrages 

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lizenzgebers (siehe oben).

  1. 4.Informationen zu Zahlung 

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lizenzgebers (siehe oben) in Verbindung mit den Angaben zu den Zahlungsmöglichkeiten auf der Online-Präsenz des Lizenzgebers.

  1. 5.Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen 

    1. 5.1.Für die Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers muss der Lizenznehmer folgende technische Schritte durchlaufen: 

      1. 5.1.1.Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb 

      2. 5.1.2.Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse 

      3. 5.1.3.Auswahl der gewünschten Zahlungsart 

      4. 5.1.4.Zusammenfassung der Bestelldaten 

      5. 5.1.5.Absendung der Bestellung 

    2. 5.2.Die Annahme durch den Lizenzgeber erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lizenzgebers (siehe oben). 

  1. 6.Informationen zur Speicherung des Vertragstextes 

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmer nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Lizenznehmerinformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Lizenznehmer nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Lizenzgebers abgerufen werden.

  1. 7.Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen 

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

  1. 8.Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen 

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.